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Demokratieförderung .  

Bild: Frauen mit Megaphon
Frauen werden ermutigt, ihre Meinung auch in der Öffentlichkeit zu vertreten.

Demokratie ist eine wichtige Voraussetzung für die Verwirklichung nachhaltiger menschlicher Entwicklung, das heißt einer Entwicklung, die besonders den armen und benachteiligten Menschen zugute kommt. Demokratisierung bedeutet, das Mitspracherecht der Bevölkerung und ein verantwortungsbewusstes Handeln der Regierung gegenüber dem Volk sicherzustellen und die Menschenrechte zu gewährleisten. Die Mehrheit der Partnerländer des DED ist auf dem Wege der Demokratisierung. Demokratisierungsprozesse sind langwierige Veränderungsprozesse, die das Erlernen neuer Handlungskompetenzen und Einstellungen bei Individuen, in Organisationen und in der gesamten Gesellschaft notwendig machen.

Durch die Förderung von Kompetenzentwicklung (Capacity Development) unterstützt der DED den Auf- und Ausbau der Fähigkeiten seiner Partner, damit diese Problemlösungskapazitäten und Handlungsspielräume erweitern und eigene Ziele nachhaltig verwirklichen können. Der DED fördert die Demokratie als einen Wert an sich und als politisches Ordnungsprinzip. Gefördert wird nicht eine bestimmte Form der Demokratie, sondern die Durchsetzung demokratischer Prinzipien. Dazu gehören die Gewährleistung der Menschenrechte, die Grundsätze guter Regierungsführung (Good Governance), Rechtsstaatlichkeit und (Geschlechter-) Gleichberechtigung. Der DED unterstützt mit ca. 400 Fachkräften (300 entsandte und 100 einheimische Fachkräfte) in den Partnerländern in Afrika, Lateinamerika, Asien und dem Nahen Osten die Verwirklichung demokratischer Prinzipien durch

  • die Unterstützung dezentraler staatlicher Strukturen (Kommunalverwaltungen) und
  • die Stärkung der Zivilgesellschaft.

Kommunalverwaltungsförderung

Im Rahmen des Dezentralisierungsprozesses erfahren die Kommunen in den Partnerländern des DED einen Zugewinn an Zuständigkeiten und Aufgaben, deren Bewältigung die Kommunalpolitiker/innen und Mitarbeiter/innen der Verwaltungen jedoch oftmals noch nicht gewachsen sind. Um den Kriterien von "good local governance" zu genügen, sind die Kommunen aufgefordert, die Partizipation der Bürger/innen an kommunalpolitischen Planungs- und Entscheidungsprozessen sicherzustellen, bürgerorientierte Dienstleistungen zu erbringen, Transparenz in den Verwaltungsabläufen zu gewährleisten und ihrer Rechenschaftspflicht gegenüber der Bevölkerung nachzukommen.

Bild: Training zur Flächennutzungsplanung
Bürgerbeteiligung an der Stadtplanung.

Stärkung der Zivilgesellschaft

Demokratie lebt von einer aufgeklärten, artikulationsfähigen und organisierten Zivilgesellschaft und deren Möglichkeiten zur Mitgestaltung staatlicher Entscheidungsprozesse – auch jenseits von Wahlen. Die Begleitung und Förderung demokratischer Prozesse auf lokaler Ebene sichert die politische Mitwirkung der Bevölkerung und ist ein wichtiger Baustein für die demokratische Entwicklung eines Landes.

Neben der politischen Teilhabe kommt zivilgesellschaftlichen Organisationen eine besondere Rolle bei der Lobbyarbeit für die Gewährleistung der Menschenrechte zu: aktive Einforderung und Geltendmachung der Menschenrechte gegenüber dem Staat, aber auch Menschenrechtsbildung zur Schärfung des Pflichtbewusstseins aller Individuen für die Einhaltung der Menschenrechte. 

Beitrag des DED

Durch die Beratungsarbeit der Fachkräfte des DED im Arbeitsfeld Demokratieförderung werden einerseits zivilgesellschaftliche Strukturen unterstützt und gefördert und andererseits dezentrale staatliche Strukturen in ihrer Leistungsfähigkeit gestärkt.

Der DED erfüllt dabei auch eine wichtige Brückenfunktion zwischen Staat und Zivilgesellschaft auf dezentraler Ebene, indem er die Dialogfähigkeit der unterschiedlichen Akteure fördert.

Kontakt

Fachgruppe F5
Demokratieförderung, Zivilgesellschaft und Kommunalentwicklung
Claudia Freudigmann
E-Mail: Claudia.Freudigmann@ded.de

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