Rahmenbedingungen

Die Situation im Palästinensischen Gebiet hat sich seit Ausbruch der zweiten Intifada im Jahr 2000 erheblich verschlechtert. Nach dem Scheitern der Einheitsregierung von Hamas und Fatah Mitte 2007 und der gewaltsamen Machtübernahme des Gazastreifens durch die Hamas wurde für die Palästinensischen Gebiete der Notstand ausgerufen. Eine Übergangsregierung wurde eingesetzt. Der Ausbruch des Gaza-Krieges Ende 2008 trug zu einer weiteren Verschlechterung der Lage bei.

Das durchschnittliche Einkommen der Bewohner im Palästinensischen Gebiet hat sich im Vergleich zu 1999 um rund ein Drittel verringert, die Arbeitslosigkeit liegt bei etwa 23 Prozent. Ungefähr 60 Prozent der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze, ca. 45 Prozent sind unter 14 Jahre alt. Die Menschen sind stark vom Arbeitsmarkt in Israel und dem israelischen Wirtschaftsraum abhängig. Da der gesamte Export über Israel abgewickelt wird, werden Transport und Vermarktung palästinensischer Produkte und Dienstleistungen immer wieder beeinträchtigt.

Um Anschläge von Selbstmordattentätern zu verhindern, verhängen israelische Sicherheitskräfte immer wieder Teil- und Vollsperrungen der Palästinensischen Gebiete. An der Grenze zur Westbank wurde eine Sperranlage errichtet. Die Bewegung innerhalb von Bezirken und zwischen Ortschaften sowie der Zugang zu Ackerland, Wasserquellen, Behörden, Arbeitsstellen, Gesundheits- und Bildungseinrichtungen sind eingeschränkt und teilweise unmöglich. Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit für Menschen und Güter sind eine der Ursachen für Arbeitslosigkeit und Armut.

Schwerpunktbereiche der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Die Schwerpunkte der deutschen EZ sind:

• Wasser, Abwasser, Abfallentsorgung
• Wirtschaftsreform und Beschäftigung
• Förderung von Institutionen

Engagement des DED

Das DED-Engagement im Palästinensischen Gebiet ordnet sich in alle drei Schwerpunkte ein. Der DED-Ansatz zielt auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Menschen. Durch den Einsatz von Fachkräften des Zivilen Friedensdienstes leistet der DED einen Beitrag zur Armutsminderung, zur Friedensförderung und zum Abbau der Konflikte innerhalb der palästinensischen Gesellschaft.

Wasser
Ziel im Schwerpunkt Wasser, Abwasser und Abfallentsorgung ist die Sicherung des ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltigen Wasser­ressourcenmanagements. Da in den dicht besiedelten Gebieten ein enger Zusammenhang zwischen Qualität des Grundwassers und der Abfallentsorgung besteht, wurde die Abfallwirtschaft in diesen Schwerpunkt integriert.

Im Bereich Abfallmanagement leistet der DED in Kooperation mit GTZ und KfW Entwicklungsbank einen Beitrag zur Verbesserung des Abfallmanagements auf lokaler Ebene. Ziel ist die Verbesserung der Siedlungshygiene. Der Abfallzweckverband mehrerer Stadtverwaltungen wird bei der Organisation der städtischen Müllabfuhren und bei der technischen Unterhaltung der städtischen Betriebshöfe unterstützt. Die Stärkung der institutionellen Kompetenz, die Förderung der Bürgerbeteiligung sowie die Einführung kostengünstiger und umweltfreundlicher Abfallsammlung und -entsorgung unterstützen eine verbesserte Siedlungshygiene und bewirken gesündere Lebensbedingungen für die Bevölkerung. Durch Aufklärungsmaßnahmen wird das Umweltbewusstsein der Bevölkerung gestärkt.

Im Bereich Wasser findet die Beratung von Wasserversorgungsunternehmen bzw. von Joint Service Councils (Betreiber der regionalen Kläranlage) sowohl im technischen Bereich (Betrieb und Instandhaltung) als auch in der Bewusstseinsbildung und Hygieneaufklärung statt. Der Schutz der Grundwasserressourcen und Kapazitätsentwicklung bei der Abwasserentsorgung erfolgt durch Beratung der lokalen Verwaltungen.

Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Hauptziele in diesem Schwerpunktbereich sind die Entwicklung eines leistungsfähigen privaten Wirtschaftssektors und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Der DED unterstützt eine arbeitsmarktorientierte, berufliche Bildung in Palästina und hat zum Ziel, Strukturen für eine qualitativ hochwertige technische Fachausbildung für junge Palästinenser zu sichern und deren Chancen auf dem nationalen und internationalen Arbeitsmarkt zu erhöhen. Die moderne Ausbildung ist eine Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit palästinensischer Unternehmen auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene.

Im Bereich Arbeitsmarktpolitik werden lokale Handwerkskammern und Industrieverbände beim Aufbau von Strukturen und Systemen beraten, die unmittelbar auf die Bedürfnisse der Mitglieder zugeschnitten sind. Im Rahmen der binnenmarktorientierten Wirtschaftsförderung unterstützt der DED Kleinunternehmenszentren (Small Enterprise Centers) bei der Erbringung von Dienstleistungen für Unternehmen und Existenzgründern in Bezug auf Bedarfsanalysen und Unternehmensdiagnostik. Die Förderung privatwirtschaftlicher Entwicklung hat zentrale Bedeutung für die Schaffung produktiver Beschäftigungsmöglichkeiten und Einkommensquellen insbesondere für arme Bevölkerungsgruppen und Frauen.

Förderung von Institutionen
Das DED-Engagement zielt auf die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Basisdienstleistungen durch Kommunen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Lokale Partnerorganisationen werden bei Fragen der Organisationsentwicklung, der Projektplanung und -implementierung sowie der Stärkung der fachlichen Kompetenzen der Mitarbeiter unterstützt. Die Förderung des Dialogprozesses zwischen den Kommunen und der Zivilgesellschaft verbessert die Dienstleistungen der Institutionen. Partizipative Planungsmethoden werden etabliert und somit die Einbindung der Bevölkerung in die lokale Entwicklung gestärkt.

Engagement außerhalb der Schwerpunkte:

Ziviler Friedensdienst
Das Engagement im ZFD wirkt komplementär. Ziel ist, die Polarisierung auf Gewalt innerhalb der palästinensischen Gesellschaft und zwischen der palästinensischen und israelischen Gesellschaft durch Stärkung von Dialogfähigkeit und von gewaltfreiem Handeln zu überwinden und die Bevölkerung vor den Auswirkungen aller Formen von Gewalt zu schützen. Der DED unterstützt Partnerorganisationen bei der Aus- und Weiterbildung in gewaltfreier Konfliktbearbeitung, friedenspädagogischen Maßnahmen und der Begleitung und Intensivierung innergesellschaftlicher, zwischengesellschaftlicher und grenzüberschreitender Dialogprozesse. Darüber hinaus werden die psycho-sozialen Kompetenzen durch der psychologischen Fachkräfte und Sozialarbeiter in lokalen Organisationen durch Aus- und Fortbildung verbessert.

Weitere Informationen finden Sie auf der Landesinformationsseite Palästina.

Stand: Januar 2009

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