Rahmenbedingungen

Im Februar 2009 wurde in Simbabwe eine Koalitionsregierung zwischen der bisherigen Regierungspartei Zimbabwe African National Union – Patriotic Front (ZANU-PF) und den zwei Fraktionen der Oppositionsbewegung Movement for Democratic Change (MDC) gegründet. Der Einstieg der MDC in die Regierung ist eine historische Entwicklung, die weite Teile der Bevölkerung hoffen lässt, dass Jahre der Unterdrückung und des wirtschaftlichen Niedergangs ein Ende nehmen könnten.

Vor dem Hintergrund der humanitären Katastrophe und des wirtschaftlichen Kollaps herrscht enormer und umgehender Handlungsbedarf. Die internationale Gebergemeinde engagiert sich dementsprechend mit einem erweiterten humanitären Hilfspaket, das z.B. die Wasserversorgung als einen wesentlichen Faktor für den Ausbruch der Cholera mit einschließt. Die Aufnahme bilateraler Entwicklungszusammenarbeit wird jedoch von einer glaubhaften Rückkehr zur Achtung der Menschenrechte sowie demokratischer und rechtsstaatlicher Standards abhängig gemacht.

Im September 2008 wurde das Global Political Agreement (GPA) als Grundlage für die Koalition, die im Februar 2009 gebildet wurde, unterzeichnet.  Um die Umsetzung dieser Einigung ringen die beiden Machtzentren der ZANU-PF und MDC nach wie vor: Während Mugabe die neue Regierung als vorübergehende Erscheinung mit der ZANU-PF in der Führungsrolle beschreibt, betrachtet Tsvangirai (MDC) die Koalition als zweijährige Übergangslösung zur Stabilisierung des Landes hin zu Neuwahlen unter einer neuen Verfassung.

Zugleich gibt es jedoch Zeichen für die Entwicklung einer konstruktiveren, dynamischen Politik, die das Parlament als eine Institution einschließt, die sich immerhin auf ein Minimum demokratischer Legitimität begründet und wo parteiübergreifende Zusammenarbeit zur Verabschiedung ernsthafter Reformen Voraussetzung ist. Obgleich die humanitäre und wirtschaftliche Situation kritisch bleibt, gibt es sichtbare Verbesserungen: Schulen sind wieder geöffnet, Güter des täglichen Lebens sind in Geschäften erhältlich, das Preisniveau stabilisiert sich und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes werden zwar nicht üppig, aber zumindest transparenter und in harter Währung bezahlt – eine Entwicklung ganz im Sinne der internationalen Gemeinschaft. Diese Erfolge werden der MDC gutgeschrieben, die politische Glaubwürdigkeit von Tsvangirai steigt.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

Simbabwe ist kein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, aber der DED ist stimmberechtigtes Mitglied im Steuerungskomitee des von der Botschaft koordinierten Entwicklungsfonds, mit dem auch DED Partner unterstützt werden.

Engagement des DED

Ziel des DED-Landesprogramms ist, einen Beitrag zu entwicklungsorientierter Transformation und zu gewaltfreiem gesellschaftlichen Wandel in Simbabwe zu leisten. In Zusammenarbeit mit Organisationen der Zivilgesellschaft ist der DED in Simbabwe in drei Programmbereichen und sechs Entwicklungsmaßnahmen tätig. HIV/AIDS wird als Querschnittsaufgabe in sämtliche Arbeitsbereiche und Partnerorganisationen des DED integriert.

• Ländliche Wirtschaftsentwicklung
• Demokratieförderung Ziviler Friedensdienst

Ländliche Wirtschaftsentwicklung
Der DED fördert die ländliche Ökonomie und Unternehmensentwicklung durch die Verknüpfung von Aktivitäten im Agrar- und Nicht-Agrar-Sektor. Verbände sowie kleine und mittlere Organisationen werden bei der Verbesserung ihrer Dienstleistungsangebote für Klein- und Kleinstunternehmen des informellen Sektors beraten. Verbände und Organisationen werden in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt, institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen nachhaltig zu beeinflussen. Der informelle Sektor gewinnt beim Wirtschaftsaufbau in Simbabwe an Bedeutung und bietet Beschäftigung und Einkommen für die verarmte Bevölkerung, insbesondere für Jugendliche und Vertriebene aus den Städten. Daher bleibt die ländliche Wirtschaftsentwicklung ein wichtiger Bereich des DED -Engagements. Der DED ist in der Arbeitsgruppe „Land“ des Multi Donor Trust Fund der Weltbank vertreten.

Für den Bereich Erneuerbare Energien ist ein Kurzzeit-Einsatz vorgesehen. Im Spannungsfeld zwischen nationaler Energiekrise, Wiederaufbau des Agrarsektors und der globalen Diskussion zum Klimawandel sollen Potenziale mit Bezug auf Landwirtschaft in Simbabwe identifiziert und in das Landesprogramm integriert werden.

Demokratie- und Friedensförderung
Zivilgesellschaftliche Verbände und Netzwerke werden von DED Fachkräften beraten, ihre Interessen zu artikulieren, Lösungsentwürfe für gesellschaftliche Probleme zu erarbeiten und diese gegenüber den staatlichen Institutionen in einem konstruktiv kritischen Dialog zu vertreten. Besondere Bedeutung hat die Stärkung der dezentralen Ebene, um demokratische Prinzipien stärker in der Gesellschaft verankern und politische Teilhabe auf allen Ebenen gewährleisten zu können. Die gezielte Erhöhung des Frauenanteils an politischen Ämtern und in politischen Entscheidungsprozessen ist ebenso Bestandteil des Programms wie die Unterstützung eines armutsorientierten Entwicklungsansatzes für Simbabwe.

Seit Anfang dieses Jahres betreut der DED die Organisation „Women of Zimbabwe Arise“ (WOZA), die sich konsequent für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzt und in 2008 mit dem Menschenrechtspreis von Amnesty International ausgezeichnet wurde.

Ziviler Friedensdienst
Die Stärkung der Kompetenzen von Partnerorganisationen im Bereich Konfliktbearbeitung bezieht sich im Wesentlichen auf vier Arbeitsfelder: (1) Friedensstrategieberatung, (2) Transitional Justice, (3) Entwicklung von Sicherheitsstrategien für Gemeinden und (4) Rehabilitation von gewalttätigen und perspektivlosen jungen Menschen.

Weitere Informationen finden Sie auf der landeskundlichen Informationsseite Simbabwe.

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